Allgemeine Geschäftsbedingungen für BRAIN FOR BUSINESS® und die Akademie für angewandte Neurowissenschaft A|F|A|N (AGB)
Stand: November 2022
Präambel
Diese Vertragsbedingungen werden zwischen DURABLE GROUP GMBH, Leopoldstraße 2-8, 32051 Herford, Telefon: +49 5221 8549829, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Bad Oeynhausen unter HRB 15762, vertreten durch die Geschäftsführer Florian Funke und Uli Funke, Ust-Identifikations-Nr.: DE 316115195 (im Folgenden „Anbieter“) und dem in § 2 des Vertrages bezeichneten Kunden (im Folgenden „Kunde“) geschlossen. Der Kunde kann Verbraucher oder Unternehmer sein. Die AGB gelten für Verträge über die Lieferung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten und online zur Verfügung gestellten Diensten.
Der Anbieter ist Wissenvermittler und Berater.
A. Allgemeiner Teil
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für alle Bestellungen über die Akademie des Anbieters auf der Online-Bildungsplattform https://afan.academy. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluss
(1) Der jeweilige Vertrag kommt mit dem Anbieter zustande, wenn nicht im Besonderen Teil ausdrücklich davon abgewichen wird.
(2) Der Kunde kann von dem Anbieter (digitale) Produkte und/oder Dienste erwerben. Wenn sich der Kunde ein Produkt und/oder einen Dienst, wie z.B. den Zugang zu einer Akademie oder einen Onlinekurs (Lehrprogramm) erwerben möchte, erfolgt dies über ein für das Produkt/den Dienst generiertes Registrierungsformular. Über den Button „Jetzt kostenpflichtig registrieren“ gibt er einen verbindlichen Antrag zur Kauf/Anmeldung des ausgewählten Produktes/Dienstes ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken auf der Checkbox diese Vertragsbedingungen akzeptiert.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Bereitstellung der Ware und/oder Dienste, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Preise und Zahlungsmodalitäten
(1) Alle Preise, die vom Anbieter angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, wenn nicht anders gekennzeichnet.
(2) Der Preis wird sofort mit Bestellung des Produktes/der Leistung fällig.
(3) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Anbieters auf Vorkasse oder Rechnung.
(4) Es steht dem Anbieter frei, dem Kunden zu ermöglichen, die Zahlung per SEPA-Überweisung, Paypal oder Kreditkarte vorzunehmen. Die Zahlungsabwicklung für Kreditkarte wird durch Stripe Inc., 510 Townsend Street, San Francisco, CA 94103, USA, unter der Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter: https://stripe.com/de/ssa durchgeführt. Diese leitet dem Anbieter die Zahlung weiter, ohne, dass dieser die Zahlungsdaten des Kunden erhält.
§ 4 Bereitstellung digitaler Produkte/Leistung; technische Voraussetzungen
(1) Sofern keine Zeit für die Bereitstellung des digitalen Produkts/der digitalen Leistung vereinbart wurde, erfolgt die Bereitstellung unverzüglich nach Zahlung des vereinbarten Preises.
(2) Die Bereitstellung erfolgt durch die Zurverfügungstellung des Produkts oder des Ermöglichen des Zugangs zu der Leistung im Anmelde-Bereich der Plattform.
(3) Der Anbieter weist darauf hin, dass für den Abruf der digitalen Inhalte eine Verbindung mit dem Internet hergestellt sein muss.
(4) Der Kunde ist für die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den digitalen Inhalten und deren Nutzung, auch im Falle einer Weiterentwicklung der Plattform oder sonstiger technischer Systemkomponenten durch den Anbieter verantwortlich, insbesondere die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internetverbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware bereitzustellen.
§ 5 Gewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sach-/Produkt- oder Rechtsmängel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften.
(2) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Für Unternehmer ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Gefahrübergang beschränkt.
(3) Hat sich ein Mangel bei einem digitalen Produkte innerhalb der Verjährungsfrist gezeigt, so tritt die Verjährung frühestens zwei Monate nach dem Zeitpunkt ein, zu dem sich der Mangel erstmals gezeigt hat. Diese Regelung ist nur anwendbar, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Bei der Bereitstellung von digitalen Produkten werden Ihnen regelmäßig Aktualisierungen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit des digitalen Produkts erforderlich sind, zur Verfügung gestellt. Bei einer dauerhaften Bereitstellung erfolgt die Aktualisierung des digitalen Produktes für die Dauer der Bereitstellung. Eine Unterlassung der Installation für Aktualisierungen, die die Sicherheit und Funktionsfähigkeit des digitalen Produktes betreffen, schränkt Ihre Gewährleistungsrechte diesbezüglich ein.
(5) Etwaige von dem Anbieter gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach/Produkt- oder Rechtsmängeln. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
§ 6 Haftung
(1) Der Anbieter haftet dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haftet der Anbieter – soweit in Absatz (3) nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters vorbehaltlich der Regelung in Absatz (3) ausgeschlossen.
(3) Die Haftung des Anbieters für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
(4) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an der Plattform, Servern oder sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich des Anbieters unterfallen.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Verträgen über digitale Inhalte
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches vierzehntägiges Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. Das Erlöschen des Widerrufsrechts ist in Absatz (3) geregelt. In Absatz (4) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie bei Verträgen zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
(3) Gem. § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde
a) ausdrücklich zugestimmt hat, hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
b) bestätigt hat, dass er Kenntnis davon hatte, dass er durch die Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
(4) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Akademie für angewandte Neurowissenschaft A|F|A|N
DURABLE GROUP GmbH
Leopoldstraße 2-8
32051 Herford – Deutschland
info@afan.academy
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
_________________________________________________________________________________________________
_________________________________________________________________________________________________
— Bestellt am (*)______________________/erhalten am (*)___________________________
— Name des/der Verbraucher(s)
______________________________________________________________________________
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
_________________________________________________________________________________________________
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
______________________________________________________________________________
— Datum
________________________
(*) Unzutreffendes streichen
§ 8 Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
B. Besonderer Teil
I. Downloadprodukte (E-Books, Audioinhalte, Videoinhalte)
§ 1 Gegenstand und Begriffsbestimmung
(1) In der Akademie des Anbieters kann digitaler, das heißt nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlicher, Content (digitale Inhalte) käuflich erworben oder kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Dieser steht sodann zum Download bereit, wodurch er dem Kunden dauerhaft zugänglich gemacht wird. Sind Videoinhalte als Stream gekennzeichnet, stehen sie nicht als Download zur Verfügung. Die Kunden können diese Videoinhalte nur abspielen, solange sie Mitglied der Akademie sind.
(2) Gegenstand des Kaufes können etwa E-Books, Audioinhalte oder auch Videoinhalte sein.
§ 2 Urheberrechte und Nutzungsbestimmungen
(1) Der Anbieter behält sich an allen digitalen Inhalten, Logos, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Die in digitalen Inhalten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, digitalen Signaturen, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen nicht bearbeitet oder entfernt werden. Digitale Inhalte dürfen vom Kunden nicht weiterverarbeitet, inhaltlich oder redaktionell verändert, verkauft, weitergegeben, veröffentlicht, als Download zur Verfügung gestellt, bearbeitet oder in sonstiger Weise übertragen werden.
(2) Der Kunde erwirbt kein Eigentum an digitalen Inhalten. Der Kunde erhält lediglich das einfache, zeitlich uneingeschränkte, persönliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den persönlichen Gebrauch. Der Kunde ist berechtigt, den digitalen Inhalt für persönliche Zwecke zu nutzen und hierzu beispielsweise ausdrucken oder auf einem anderen Computer oder mobilen Endgerät kopieren oder speichern. Die teilweise oder vollständige Weitergabe des digitalen Inhalts, einer Kopie oder eines Ausdrucks an Dritte ist untersagt. Dem Kunden ist die öffentliche Wiedergabe, das Einstellen des digitalen Produkts ins Internet oder in ein öffentliches Netzwerk, das Verleihen, der Weiterverkauf und jede sonstige Art der Nutzung zu kommerziellen Zwecken strengstens verboten. Die Weitergabe der Zugangsdaten zum Account oder des Links mit den bereitgestellten digitalen Inhalten ist ebenfalls untersagt.
(3) Bei einer unerlaubten, missbräuchlichen Verwendung des Online-Angebots des Verkäufers oder bei einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen hat der Anbieter insbesondere das Recht, den Zugang des Kunden zeitweilig oder endgültig zu sperren. Der Verkäufer behält sich in jedem Fall strafrechtliche Schritte vor.
§ 3 Zurverfügungstellung digitaler Downloadprodukte
(1) Das Downloadprodukt wird (nach Bezahlung) auf der Onlineplattform innerhalb der Kursseiten zum Herunterladen bereitgestellt.
(2) Die Dauer der Bereitstellung zum Download des einzelnen Produkt kann variieren. Wie lange das jeweilige Produkt in unserem Shop heruntergeladen werden kann, ergibt sich aus der Produktbeschreibung.
(3) Welchen technischen Anforderungen der Kunde gerecht werden muss, um das Produkt herunterzuladen ergibt sich aus der Produktbeschreibung.
(4) Der Anbieter kann den Zugang zu seinen Produkten beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten).
II. Onlinekurse
§ 1 Gegenstand und Begriffsbestimmung
(1) In der Akademie des Anbieters können Onlinekurse angeboten werden. Je nach Leistungspaket des Anbieters können im Rahmen von Onlinekursen einmalig, zeitlich begrenzt oder dauerhaft PowerPoint-Präsentationen, Videoinhalte, Audioinhalte, Bilder angeboten werden. Der Inhalt des Onlinekurses kann ferner per Video gestreamt werden.
(2) Bei den angebotenen Onlinekursen kann es sich auch um Webinare handeln. Webinare sind digitale Schulungsveranstaltungen.
(3) Ein Onlinekurs kann mit einem Teilnahme-Zertifikat abgeschlossen werden.
§ 2 Urheberrechte und Nutzungsbestimmungen
(1) Der Anbieter behält sich an allen digitalen Inhalten, Logos, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Die in digitalen Inhalten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, digitalen Signaturen, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen nicht bearbeitet oder entfernt werden. Digitale Inhalte dürfen vom Kunden nicht weiterverarbeitet, inhaltlich oder redaktionell verändert, verkauft, weitergegeben, veröffentlicht, als Download zur Verfügung gestellt, bearbeitet oder in sonstiger Weise übertragen werden.
(2) Der Kunde erwirbt kein Eigentum an digitalen Inhalten. Der Kunde erhält lediglich das einfache, zeitlich uneingeschränkte, persönliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den persönlichen Gebrauch. Der Kunde ist berechtigt, den digitalen Inhalt für persönliche Zwecke zu nutzen und hierzu beispielsweise ausdrucken oder auf einem anderen Computer oder mobilen Endgerät kopieren oder speichern. Die teilweise oder vollständige Weitergabe des digitalen Inhalts, einer Kopie oder eines Ausdrucks an Dritte ist untersagt. Dem Kunden ist die öffentliche Wiedergabe, das Einstellen des digitalen Produkts ins Internet oder in ein öffentliches Netzwerk, das Verleihen, der Weiterverkauf und jede sonstige Art der Nutzung zu kommerziellen Zwecken strengstens verboten. Die Weitergabe der Zugangsdaten zum Account oder des Links mit den bereitgestellten digitalen Inhalten ist ebenfalls untersagt.
(3) Bei einer unerlaubten, missbräuchlichen Verwendung des Online-Angebots des Verkäufers oder bei einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen hat der Anbieter insbesondere das Recht, den Zugang des Kunden zeitweilig oder endgültig zu sperren. Der Anbieter behält sich in jedem Fall strafrechtliche Schritte vor.
§ 3 Zugangsdaten und Geheimhaltung
(1) Durch Registrierung auf der Plattform erhält der Kunde Zugangsdaten zu seinem Account. Schließt der Kunde einen Nutzungsvertrag für eine Akademie des Anbieters ab, ist er berechtigt, die Akademie im Rahmen seines Nutzungsvertrages zu nutzen.
(2) Die Zugangsdaten des Kunden berechtigen ausschließlich ihn zur Nutzung des Accounts und der dort zur Verfügung gestellten digitalen Inhalten. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen und geheim zu halten.
§ 4 Abrufbarkeit
Der Anbieter stellt seine Produkte auf der Plattform https://afan.academy über einen Server der Ionos SE mit Sitz in Montabaur zur Verfügung. Ionos SE gewährleistet die Erreichbarkeit der Plattform. Zeiten der Nichtverfügbarkeit und Ausfallzeiten ergeben sich aus den AGB des Internetdienstanbieters.
§ 5 Kosten
(1) Der Anbieter berechnet dem Kunden als Vergütung für das Abonnement nach seiner Wahl einen Monats- oder Jahrespreis für den Zugang zu den digitalen Inhalten. Der jeweilige Preis ergibt sich aus der Produktseite des Anbieters. Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, wenn nicht anders ausgewiesen.
(2) Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich/jährlich im Voraus. Die Vergütung ist mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail zur Verfügung gestellt.
(3) Der Anbieter kann aufgrund von Kostensteigerungen die Vergütung für den Zugang zu seiner Akademie erhöhen. Darüber wird der Kunde rechtzeitig im Voraus informiert. Erklärt sich der Kunde damit nicht einverstanden, steht ihm das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Bezugszeitraums zu kündigen.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
(1) Die jeweilige Laufzeit des Nutzungsvertrages ergibt sich aus der Produktbeschreibung.
(2) Wird der Nutzungsvertrag nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit.
(3) Der Nutzungsvertrag kann bis zum Ablauf der vereinbarten Laufzeit zum Ende der Vertragslaufzeit in Textform gekündigt werden. Der Zugang ist für die rechtzeitige Kündigung entscheidend.
(4) Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses wird der Zugang zu der Akademie gesperrt.
III. Digitale Tickets/Veranstaltungen
§ 1 Gegenstand und Begriffsbestimmung
(1) Der Anbieter kann über seine Akademie digitale Tickets für on- und offline Veranstaltungen anbieten.
(2) Bei Online-Veranstaltungen handelt es sich um Veranstaltungen, die virtuell, d.h. über Plattformen – wie zoom.us – oder ähnliche Tools im Internet, zugänglich sind. Offline-Veranstaltungen sind demgegenüber Veranstaltungen, bei denen die Teilnehmer physisch anwesend sind.
§ 2 Vertragspartner/Vertragsschluss
(1) Der Anbieter kann selbst Veranstalter sein oder als Vermittler des Veranstalters tätig werden. Ein Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Veranstalter zustande. Ob der Anbieter dabei als Vermittler des Veranstalters auftritt und wer der Veranstalter ist, ergibt sich aus der Produktbeschreibung.
(2) Für die gebuchte Veranstaltungen können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen des Veranstalters gelten. Die AGB des Veranstalters treten neben diese AGB.
(3) Sämtliche Ansprüche im Zusammenhang mit der Durchführung der Veranstaltung sind gegenüber dem Veranstalter geltend zu machen. Dies gilt insbesondere bei Ausfall oder Verlegung der Veranstaltung, sowie bei einer Programmänderung.
§ 3 Zurverfügungstellung digitaler Tickets/Gültigkeit
(1) Das digitale Ticket wird nach Bezahlung im Amnelde-Bereich der Akademie bereitgestellt. Ein Versand des Tickets per Post, per E-Mail oder auf sonstige Weise erfolgt nur, wenn dies in der Produktbeschreibung aufgeführt worden ist.
(2) Das digitale Ticket berechtigt nur eine Person zur Teilnahme an der Veranstaltung; eine Mehrfachnutzung ist ausgeschlossen, sofern es nicht in der Produktbeschreibung gesondert aufgeführt ist.
(3) Das digitale Ticket verliert seine Gültigkeit, wenn der Kunde die Veranstaltung verlässt oder das Ticket einmalig freigeschaltet wird.
(4) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass das digitale Ticket bzw. der Zugangscode nicht von einem unbefugten Dritten verwendet wird. Der Kunde kann sich nicht darauf berufen, dass ein unbefugter Dritter das digitale Ticket verwendet hat, um Zugang zu der Veranstaltung zu erlangen.
(5) Eine Limitierung der Anzahl der Tickets besteht nur, wenn der Anbieter dies in der Produktbeschreibung aufführt. In diesem Fall darf der Kunde – unabhängig von dem Bestellvorgang – nur die in der Produktbeschreibung angegebene Anzahl der digitalen Tickets erwerben. Bei einem Zuwiderhandeln obliegt es dem Anbieter, den Kunden zukünftig von der Akademie des Anbieters bzw. dem Erwerb von digitalen Produkten auszuschließen.
§ 4 Rückgabe von digitalen Tickets/Erstattung
Eine Rückgabe des digitalen Tickets bzw. eine Erstattung des Kaufpreises erfolgt grundsätzlich nur bei Ausfall oder Verlegung der Veranstaltung. In diesem Fall muss sich der Kunde direkt an den Veranstalter wenden.
§ 5 Weitergabe der digitalen Tickets
(1) Die Teilnahme an Veranstaltungen zu einem angemessenen Preis soll aus Gründen der Rücksichtnahme gegenüber anderen Veranstaltungsteilnehmern und der öffentlichen Wahrnehmung des Veranstalters gesichert werden. Daher darf das digitale Ticket bzw. der digitale Zugangscode nur mit Zustimmung des Veranstalters weiterveräußert werden. Die Zustimmung zur Weiterveräußerung wird nicht erteilt, wenn
a) bei der Veräußerung des digitalen Tickets Gewinn erzielt werden soll (Gewinnerzielungsabsicht);
b) der Kaufpreis des digitalen Tickets um 20 % überstiegen wird.
(2) Wird das digitale Ticket mit Zustimmung des Anbieters an einen Dritten übertragen, tritt dieser (der Dritte) in sämtliche Rechten und Pflichten dieses Vertrages ein. Der Kunde ist dafür verantwortlich, den Dritten rechtzeitig (bei Weiterveräußerung/Schenkung) auf diese AGB hinzuweisen.
§ 6 Personalisierte Tickets
(1) Dem Anbieter steht es frei, digitale Tickets für bestimmte Veranstaltungen zu personalisieren. In diesem Fall hat nur der Teilnehmer, dessen Name mit dem digitalen Ticket verknüpft ist, ein Besuchsrecht für die jeweilige Veranstaltung. Sofern es sich um personalisierte Tickets handelt, ist dies in der Produktbeschreibung gekennzeichnet.
(2) Der Veranstalter hat das Recht, die Identität des Teilnehmers bei einer Offline-Veranstaltung durch Vorzeigen eines Lichtbildausweises bei der Einlasskontrolle zu überprüfen. Bei Online-Veranstaltungen obliegt es dem Veranstalter, die Identität des Teilnehmers, wie in der Produktbeschreibung aufgeführt, zu verifizieren.
(3) Bei einer Weitergabe des digitalen Tickets im Sinne von § 5 dieser AGB muss das digitale Ticket umpersonalisiert werden. Der Ablauf einer Umpersonalisierung ist der Produktbeschreibung zu entnehmen.